Visilex - Datenschutzerklärung

Präambel

Diese Plattform stellt ein freiwilliges Angebot für Studierende, andere Universitätsangehörige und interessierte Bürger dar. Die Nutzung erfolgt freiwillig und hat keine Folgen hinsichtlich universitärer Prüfungen oder sonstiger Leistungen.

A. Name und Anschrift des Verantwortlichen im Sinne von Art. 1 Nr. 7 DSGVO, § 2 Nr. 1 TMG und § 55 Abs. 2 RStV

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, des Bayerischen Datenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen der EU-Mitgliedstaaten ist:

Universität Passau
Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht
Prof. Dr. Michael Beurskens, LL.M. (University of Chicago), LL.M. (Gew. Rechtsschutz), Att. at Law (New York)
Innstraße 39
94032 Passau
Deutschland

Telefon: +49-851-509 - 2360
Telefax: +49-851-509 - 2362
E-Mail: michael.beurskens@uni-passau.de
Website: https://www.jura.uni-passau.de/beurskens

Zentrale Adresse der Universität Passau

Universität Passau
Innstraße 41
D-94032 Passau

Telefon: +49 (0)851/509-0

Gemäß Art. 11 Abs. 1 BayHSchG ist die Universität Passau als Hochschule des Freistaates Bayern eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und zugleich staatliche Einrichtung.

Aufsichtsbehörde ist das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst in München (Anschrift: Salvatorstraße 2, 80333 München).

Die Universität Passau wird von der Vorsitzenden des Leitungsgremiums, Präsidentin Prof. Dr. Carola Jungwirth, gesetzlich vertreten.

Verantwortliche im Sinne des § 5 TMG (Telemediengesetz) ist die Präsidentin.

B. Name und Anschrift der Datenschutzbeauftragten

Datenschutzbeauftragte der Universität Passau ist:

Anna Sperrhake
Nikolastraße 12
94032 Passau

Telefon: +49 (0)851/509 – 1107
E-Mail: Anna.Sperrhake@uni-passau.de

C. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

I. Datenerhebung

a) Bei der erstmaligen Anmeldung müssen Sie einen Vor- und Nachnamen, eine E-Mail-Adresse und Ihr Geschlecht angeben. Sie können dabei auch falsche Angaben verwenden - und so Ihre Nutzung pseudonymisieren. Vorname, Nachname und Geschlecht werden innerhalb der Lehreinheiten verwendet, um Sie persönlich anzusprechen und so unmittelbar in zu involvieren. Die Email-Adresse wird für Benachrichtigungen verwendet (siehe unter III). Sie können diese Angaben jederzeit ändern - mit der Folge, dass Dritte (siehe unten) unmittelbar die geänderten Daten sehen. Es ist weiterhin möglich, verschiedene Nutzerkonten für verschiedene Zwecke zu verwenden.

b) Wenn Sie einen Kommentar schreiben, wird dieser zusammen mit Ihrer Benutzerkennung und dem Datum der Erstellung gespeichert. Für andere Nutzer (einschließlich Autoren) wird der eingegebene Name (oben I a) nur dargestellt, wenn Sie dies ausdrücklich erlauben.

c) Es wird intern gespeichert, welche Seiten Sie wann aufgerufen haben und welche Antworten Sie bei Selbstkontrollelementen (Multiple-Choice, Karteikarten, Fälle, etc.), um Ihnen den Lernfortschritt anzuzeigen und intern angemessene Kontrollfragen für Sie zu ermitteln (adaptives Lernen). Dies können andere Nutzer, einschließlich der Autoren der Fragen, jedoch nicht einsehen.

d) Bei der Vergabe von Berechtigungen zur Nutzung einzelner Elemente (Bearbeitung, Administration) wird ihr Benutzerkonto gespeichert; die Administratoren des Kurses, welche die Berechtigung zuweisen sehen zudem den von Ihnen gewählten Vor- und Nachnamen (oben I a).

e) Die von Ihnen erstellten und geänderten Fragen, Karteikarten, etc. werden unter Ihrem Benutzernamen gespeichert; für jeden Nutzer werden der von Ihnen eingegebene Vor- und Nachname angezeigt.

f) Eine weitere Erhebung von Daten erfolgt nicht.

II. Datenübermittlung

a) Wenn Sie sich erstmalig unter Angabe Ihrer UniID (mit Benutzernamen und Kennwort) anmelden, werden von den Servern des Identitätsmanagements im Rechenzentrum Ihr(e) Vorname(n), Ihr Nachname sowie Ihre Emailadresse übermittelt. Diese können Sie (zur Pseudonymisierung) ändern. Es handelt sich ausschließlich um eine Erleichterung - die übermittelten Daten werden innerhalb der jeweiligen Lehreinheiten sowie für Benachrichtigungen (siehe unter III) verwendet.

b) Soweit Sie dies im Einzelfall zugelassen haben, werden der angegebene Vor- und Nachname (oben unter I) bei Kommentaren an alle anderen Nutzer von Visilex übermittelt.

c) Von Ihnen erstellte Anmerkungen werden mit Angabe des von Ihnen angegebenen Namens und der von Ihnen angegebenen Email-Adresse per Email an die Administratoren des Kurses übermittelt, wenn Sie in diese Übermittlung eingewilligt haben.

d) Eine Übermittlung an andere Stellen innerhalb und außerhalb der Universität Passau ist ausgeschlossen. Insbesondere scheidet eine Berücksichtigung in der Bewertung der Teilnahme an einer Veranstaltung ebenso aus wie eine Verwendung der gesammelten Emailadressen etwa zu Werbezwecken.

III. Sonstige Datenverarbeitung

a) Die im Sinne von I a) erhobenen bzw. nach II a) übermittelten Daten werden verwendet,

aa) um Ihnen anzuzeigen, unter welchen Daten Sie angemeldet sind,

bb) innerhalb eines Kurses, um Sie direkt anzusprechen ("Sehr geehrter Herr Müller..."),

cc) bei von Ihnen erstellten Kommentaren, soweit Sie dies ausdrücklich im Einzelfall zugelassen haben,

dd) bei von Ihnen bearbeiteten Seiten, um Sie als Autor bzw. Administrator zu kennzeichnen.

b) Ihr Benutzername wird verwendet, um gespeicherte Informationen Ihnen zuzuordnen. Eine Zusammenführung von Benutzernamen und Name sowie Email ist nur auf Programmebene möglich (d.h. nicht durch andere Nutzer oder Simulationsautoren); der Benutzername wird anderen Nutzern oder Autoren nicht angezeigt.

c) Ihre Nutzung kann anonymisiert zu statistischen Zwecken verwendet werden. Dabei werden Ihr Benutzername sowie die über Sie gespeicherten persönlichen Daten nicht verwendet.

d) Die von Ihnen angebenene Emailadresse (unter 1) wird verwendet, um Sie über Kommentare anderer Nutzer zu informieren. Sie erhalten diese Anmerkungen als (ggf. anonymisierte) Email.

e) Die von Ihnen angegebene Emailadresse (unter 1) wird verwendet, um Sie zweimal vor der bevorstehenden Löschung Ihres Emailkontos zu warnen, Sie über die Erstellung des Nutzerkontos zu informieren und Ihnen die endgültige Löschung mitzuteilen.

f) Eine Verwendung der Daten für andere Zwecke ist ausgeschlossen.

D. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Die Speicherung von Informationen in Logdateien erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit f EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

E. Datenlöschung und Sperrung

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

F. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert folgende Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners:

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

G. Verwendung von Cookies

Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. In den Cookies werden eine eindeutige Kennung des aufrufenden Browsers (unabhängig von der IP-Adresse) und eine verschlüsselte Sitzungskennung (Session ID) nach Anmeldung gespeichert und übermittelt.

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert. Beim Aufruf unserer Website werden die Nutzer durch einen Infobanner über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Es erfolgt in diesem Zusammenhang auch ein Hinweis darauf, wie die Speicherung von Cookies in den Browsereinstellungen unterbunden werden kann.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

H. Ihre Rechte als betroffene Person

I. Auskunftsanspruch

Sie können jederzeit eine umfassende Übersicht über alle Daten einsehen, die über Sie bzw. als Ihnen zugeordnet gespeichert sind. Im Rahmen dieser Übersicht können Sie auch Daten gezielt löschen.

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

  1. die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
  2. die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
  3. die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
  4. die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
  5. das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
  6. das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
  7. alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
  8. das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

II. Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

III. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung ("Sperrung")

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

  1. wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
  2. wenn die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
  3. wenn der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
  4. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird. Bei Datenverarbeitung zu wissenschaftlichen, historischen oder statistischen Forschungszwecken: Ihr Recht auf Einschränkung der Verarbeitung kann insoweit beschränkt werden, als es voraussichtlich die Verwirklichung der Forschungs- oder Statistikzwecke unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt und die Beschränkung für die Erfüllung der Forschungs- oder Statistikzwecke notwendig ist.

IV. Recht auf Löschung (Recht auf Vergessenwerden)

Sie können jederzeit eine Löschung aller über Sie gespeicherten Daten veranlassen . Von Ihnen erstellte Kommentare und Inhalte werden dabei unter einem einheitlichen anonymen Namen gespeichert. Wenn Sie wollen, dass diese Daten endgültig gelöscht werden, können Sie eine E-Mail an Prof. Dr. Michael Beurskens unter Angabe Ihres Benutzerkontos schicken.

b) Sie können bei jeder einzelnen Lehreinheit Ihren jeweiligen Datenstand löschen.

c) Sie können durch Ändern der Berechtigungen bei einer Lehreinheit die Zuweisung Ihres Namens als Autor entfernen.

d) Von Ihnen erstellte Kommentare können Sie jederzeit löschen, ändern oder die Anzeige Ihres Namens verhindern.

e) Sechs Monate nach Ihrer letzten Nutzung werden alle über Sie gespeicherten Daten endgültig gelöscht. Sie werden (soweit Sie Ihre Email-Adresse angegeben haben) zwei Mal gewarnt, bevor die Löschung erfolgt, nach einer erneuten Anmeldung beginnt die Frist erneut.

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft: (1) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig. (2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. (3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein. (4) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet. (5) Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt. (6) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

V. Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

VI. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

VII. Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

VIII. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

IX. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

  1. für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
  2. aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
  3. mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

X. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

Zusammenfassung

Für die Tätigkeit der Universität Passau als öffentlich-rechtliche Körperschaft des Freistaates Bayern gilt ab dem 25. Mai 2018 die EU-Datenschutzgrundverordnung sowie die Regelungen des bayrischen Datenschutzgesetzes . Da es sich bei dem Angebot elektronischer Informations- und Kommunikationsdienste für die Öffentlichkeit um einen Telemediendienst im Sinne von § 1 TMG handelt, greifen darüber hinaus die §§ 12-14 TMG.

Die Übermittlung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten bedarf nach Art. 6 lit. a DSGVO grundsätzlich einer vorherigen Einwilligung. Mit der Anmeldung zu diesem System erklären Sie insoweit Ihr Einverständnis.

Die Speicherung, Veränderung und Nutzung der Daten ist nur zulässig, wenn sie zu den Zwecken der Erhebung „erforderlich“ ist. Um eine sinnvolle Verwendung der E-Learning-Einheiten zu ermöglichen, ist eine Zuordnung zu einem bestimmten Nutzer unabdingbar. Personenbezogene Daten sind hierzu nicht zwingend erforderlich, so dass eine Pseudonymisierung ermöglicht wird („Bestandsdaten“). Andererseits ist es unabdingbar, dass während der Nutzung zahlreiche Daten über Zeit und Umfang Ihrer Nutzung automatisch generiert und gespeichert werden („Nutzungsdaten“).

Die Daten sind zu löschen, sobald die Kenntnis für den Zweck nicht mehr erforderlich ist. Bei E-Learning-Systemen kommt es darauf an, ob die erhobenen Daten zum späteren Nachweis der tatsächlichen Nutzung geboten sind. Dies ist im Rahmen des hier in Rede stehenden freiwilligen Systems nicht der Fall.

Daher erfolgt eine Speicherung für einen Zeitraum von sechs Monaten ab der letzten Nutzung, eine freiwillige Löschung ist jederzeit (!) möglich. Sie werden (soweit Sie Ihre Email-Adresse angegeben haben) zwei Mal gewarnt, bevor die Löschung erfolgt, nach einer erneuten Anmeldung beginnt die Frist erneut.

Jedermann hat das Recht, sich unmittelbar an die Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden, wenn er der Ansicht ist, bei der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten in seinen Rechten verletzt zu sein.